Aus dem Stadtrat: Haushaltsrede 2024
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Liebe Gäste,
Zur Haushaltsführung gehört Ehrlichkeit, schon alleine gegenüber unseren Einwohnern und insbesondere gegenüber der kommenden Generation.
Der gesetzlich verankerte Grundsatz der Haushaltswahrheit und Klarheit verpflichtet uns alle dazu, keine Luftschlösser zu bauen und Fantasieeinnahmen zu etablieren, die sich spätestens bei der Jahresrechnung bitter rächen werden.
Der Haushaltsplan 2024 enthält einige kreativen Ideen, die optisch den Haushaltsausgleich herbeizaubern, ob diese realistisch sind werden wir im Laufe des nächsten Jahres sehen.
Schade, das man diese Kreativität und diesen Mut nicht beim Culinacum erkennen konnte. Ein Projekt, dass die Stadt Andernach fortentwickelt hätte. Gerade weil der Haushalt nun noch ausgeglichen ist, rege ich an dass alle nochmal in sich gehen, um diesem einzigartigen Projekt eine Chance zugeben oder einen Kompromiss zu suchen. Als grosse kreisangehörige ist es unser Auftrag’, das kulturelle Erbe der Stadt professionell zu bewahren und an die kommenden Generationen weiterzugeben. Sollte es keine Alternative zum „von der Leyen. Haus“ als ausserschulischer Lernort, geben ist das eine Armutszeugnis für eine so geschichtsträchtige Stadt wie Andernach.
Die Fraktionsvorsitzenden haben bereits zu viele Punkten des Haushaltes gesprochen, ich möchte daher nur auf eine für mich wichtige Punkte eingehen.
Mit sorge sehe ich auf die Wirtschaftspläne der städtischen Gesellschaften, die Zeiten wo insbesondere die Stadtwerke auf Rosen gebettet waren sind vorbei. Hier ist der zukünftige Aufsichtsrat und der Rat gefordert, dass uns mittelfristig die Kehrtwende gelingt.
Auch dieses Jahr haben wir große Pläne um unsere Infrastruktur zu verbessern z.B. den Anbau der Hasenfänger Schule. Andernach ist bekannt, groß zu planen, dann aber nicht abzuliefern. Die ADD kritisiert zu recht, dass wir bei weiterem nicht die geplanten Investitionen umgesetzt worden sind.
Hier gilt es eine realistische Planung und eine konsequente Ausführung der Planung durch zu führen
Am Herzen liegen mir, als Liberale, unter anderem unsere Städtepartnerschaften. Diese zu beleben und auch mit einem adäquaten Budget auszustatten ist sehr wichtig, denn aktive Städtepartnerschaften sind ein Baustein für friedliches zusammen sein, in Europa und darüber hinaus. Es ist gelebte kommunale Aussenpolitik.
Ich möchte heute Abend allen Danke, die sich für unserer Stadt einsetzen. Ob in der Stadtverwaltung, den städtischen Gesellschaften, den Mitgliedern der Blaulichtfamilie sowie allen Ehrenamtlern. Ein Dank gilt auch den Kolleginnen und Kollegen in diesem Rat, für die jahrelange konstruktive Zusammenarbeit. auch wenn in meinen Augen der Populismus in diesem Rat seit Monaten deutlich zu genommen.
Vielen Dank